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Musik während der Fahrt

Eine Frage, mit der wir häufig konfrontiert werden. Jetzt gibts die Auflösung.
Ist das Tragen von Ohrstöpseln und das Hören von Musik während dem Motorradfahren verboten?Grundsätzlich gilt:Wer ein Fahrzeug führt, ist daführ verantwortlich, dass das Gehör nicht durch Geräte beeinträchtigt wird.Unter den Begriff "Geräte" fallen elektronisch betriebene Einrichtungen wie z.B. ein Radio, ein MP3 Player und somit auch Kopfhörer.Es ist also nicht grundsätzlich verboten mit Ohrstöpseln Musik zu hören.In jedem Fall verboten ist jedoch die Musik so laut aufzudrehen, dass man als Fahrer die im Straßenverkehr üblichen Gefahren nichtmehr ausreichend wahrnehmen kann.

Diese Gefahren können z.B. sein:
...die Sirene eines anrasenden Rettungswagens,
...das Hupen eines anderen Verkehrsteilnehmers,
...verdächtige oder gefährliche Geräusche wie quitschende Reifen, Zusammenstöße, etc.Der Nachweis für die tatsächliche Einschränkung des Gehörs dürfte nicht unbedingt leicht zu erbringen sein, jedoch besteht stehts die Möglichkeit einer Anzeige.Abschließend bleibt zu sagen, dass es bereits ausreichd einen Ohrstöpsel, selbst mit angemessen lauter Musik im Ohr zu tragen, um im falschen Moment am falschen Ort nicht alle verkehrsüblichen Geräusche ausreichend wahrnehmen zu können. Für die eigene Sicherheit und die der anderer Verkehrsteilnehmer ist man jedoch ohne Ohstöpsel zweifelsfrei sicherer unterwegs.Deswegen: Freie Fahrt mit freiem Gehör.

Fahrt anständig und kommt gut an.
Eure Rennleitung#110.

Kamera als Beweismittel

Eine aktuelle Entscheidung des OLG Stuttgart hat die Beweisverwertbarkeit von "Dashcams/Actionscams" zum Gegenstand. In einem Beschluss vom 04. Mai diesen Jahres bestätigt das Oberlandesgericht zu Aktenzeichen 4 Ss 543/15 die Verwertung und damit ein Urteil des Amtsgerichts Reutlingen, in welchem ein Fahrzeugführer zwecks einen Rotlichtverstoßes verurteilt wurde.
Dieses Urteil ist der erste Fall, welcher von einer obergerichtlichen Instanz so entschieden wurde und hat damit Weisungscharakter. Zuvor war in vergleichbaren Fällen unterschiedlich entschieden worden, so hatte z.B.
* das AG München am 06.06.2013 die Aufzeichnungen einer Actioncam eines Fahrrradfahres als Beweis zugelassen, welcher Opfer eines Unfalles wurde (Az. 343 C 4445/13)
* das LG Heilbronn hatte in einem Zivilprozess in anderer Unfallsache (17.02.2015 - I 3 S 19/14) solche Aufzeichnungen nicht anerkannt
* das AG München hatte solche Aufzeichnungen am 13.08.2013 (345 C 5551/14) als unzulässig und damit auch als unverwertbar deklariert.
Dies sind nur auszugsweise einige Einzelfallentscheidungen. Das aktuelle OLG-Urteil ist das erste, welches eine Präzedensfall begründen dürfte.
Grundsätzlich bleibt allerdings festzuhalten, dass das Betreiben von Dashcams/Actioncams grundsätzlich einen Verstoß gegen § 6b Bundesdatenschutzgesetz darstellt. >> https://www.gesetze-im-internet.de/bdsg_1990/__6b.html << Welcher als Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgeld belegt wird.
Dies ist immer dann der Fall, wenn im öffentlichen Verkehrsraum durch die Aufzeichnung anderer Verkehrsteilnehmer quasi ungefragt deren Daten aufgezeichnet werden. Wer also eine Kamera im Straßenverkehr betreibt, könnte schon alleine deswegen bei einer Kontrolle zur Anzeige gelangen. Eine Beschlagnahme der Kamera als solche, wird aber in solchen "anlasslosen" Fällen bislang als unverhältnismäßig angesehen.
Anders liegt der Fall, wenn eine Action- oder Dashcam und deren Aufzeichnungen als Beweismittel in einem Bußgeld- oder Strafverfahren gegen den Betreiber der Kamera selbst verwertet werden sollen. Die Kamera oder zumindest das Speichermedium kann als Beweismittel gemäß § 94, 98 StPO sichergestellt oder beschlagnahmt werden.
Die Verwertbarkeit wird durch die Bußgeldstelle oder das Gericht zu prüfen sein, wurde aber in vergleichbaren Fällen überwiegend so bestätigt.
FAZIT: Die aktuelle Entscheidung spricht ein klares Urteil in Richtung der Verwertbarkeit solcher Aufzeichnungen, auch wenn die Aufzeichnung ansich bereits einen Datenschutzverstoß darstellt.
Klar ist in jedem Fall, dass bei Vorliegen entsprechender Anhaltspunkte Aufzeichnungen einer Kamera gegen einen selbst verwendet werden können.


Anständig fahren - Eure Rennleitung

Wheelie im Straßenverkehr

Die Frage nach der Legalität des Hinterradfahrens erreicht uns immer wieder und kann von uns mit einem entschlossenen „Jein“ beantwortet werden.
Da wir uns damit nicht in den Reigen diverser Internetquellen einreihen wollen, die von „verboten“ bis „erlaubt“ alles bieten und damit doch nicht die ganze Wahrheit sagen, hier eine kleine Abhandlung zum Thema „Wheelie“.

Es finden sich diverse Gerichtsentscheidungen im Netz, die zum Ausdruck bringen, dass „ein Fahren auf dem Hinterrad nicht grundsätzlich den Straftatbestand des § 315c StGB (Straßenverkehrsgefährung) erfüllt. Hieraus abzuleiten, dass Wheeliefahren erlaubt sei, wäre jedoch vorschnell.

Unter http://dejure.org/gesetze/StGB/315c.htmlAbsatz 1 Nr. 2 a) bis g) findet ihr die sieben Situationen in deren Fällen eine Gefährdung des Straßenverkehrs vorliegen kann. (Nr. 1 spielt beim Wheelie eher eine untergeordnete Rolle).
Wer auf dem Hinterrad fährt und dadurch eine solche grob verkehrswidrige Situation (Vorfahrtsmissachtung, falsches Überholen, zu schnelles Fahren an unübersichtlichen Stellen, u.s.w.) verursacht und wiederum dadurch einen anderen Menschen oder eine fremde Sache von bedeutendem Wert gefährdet handelt also sogar strafbar im Sinne des Strafgesetzbuchs!
Der entscheidente Punkt ist der, dass einem bei einem Wheelie in der Regel und zu recht Rücksichtslosigkeit unterstellt wird, da sich der Verkehrsteilnehmer in der Regel aus eigensüchigen Gründen über seine Pflichten im Verkehr hinwegsetzt oder aus Gleichgültigkeit keine Bedenken bezüglich des eigenen Fahrverhaltens aufkommen lassen (Definition des Bundesgerichtshofs).Gemäß BayObLG vom 24.04.1985, VRS 69/146, kann ein Verstoß gegen § 3 StVO vorliegen, wenn die Geschwindigkeit der durch die besondere Fahrweise eingeschränkten Reaktionsfähigkeit nicht angepasst war. Der Nachweis hierzu dürfte aber sicher schwer zu führen sein.Es soll findige Kontrollbeamte gegeben haben, die aus dieser Not eine Konstruktion im Bezug auf Bau- und Betriebsvorschriften hinsichtlich Lenkung und Bremse (§§ 38,41 StZO) gebaut haben. Uns wäre jedoch kein Fall bekannt, bei dem eine solche Anzeige vor Gericht zum Erfolg geführt hat. Denn die Bestimmung, dass ein Kraftfahrzeug zwei funktionsfähige von einander unabhängige Bremsen haben muss, bezieht sich auf einen technischen Zustand und nicht einen fahrerischen Umstand.Die einschlägige Rechtsnorm findet sich in Paragraph 1, Absatz 2 der Straßenverkehrsordnung. Der bundeseinheitliche Tatbestandskatalog sieht unter Nr. 101500 für Fahren „mit einem Kraftrad auf dem Hinterrad“ und Gefährdung eines Anderen hierdurch 50 Euro Bußgeld und einen Punkt in Flensburg vor.
Dies ist die einzig zutreffende Art und Weise der Ahndung eines Wheelies. Aber nur dann, wenn eine konkrete Gefährung vorliegt, welche nicht durch die höherwertige Straßenverkehrsgefährung abgedeckt ist.Allenfalls zu beachten sind natürlich noch die weiteren Bestimmungen aus Paragraph eins, wonach Belästigungen durch Hochdrehen des Motors etc. zu vermeiden sind.Vor diesem rechtlichen Hintergrund noch einige Hinweise:1. Wheeliefahren will gelernt sein – übt am besten auf einem geeigneten Geländen und nicht im Straßenverkehr. Große, barrierefreie Übungsflächen bieten sich hierzu an.2. Schätz eure eigenen Fähigkeiten und die örtlichen Gegebenheiten realistisch ein.3. Kreuzungen und Einmündungen setzen voraus, dass ihr schnell reagieren müsst. Wenn das Vorderrad steigt, sinken eure Chancen!4. Fahrt zum Spaß – nicht zum Angeben.5. Innerorts seid ihr nicht nur schnell „zu schnell“, sondern belästigt und gefährdet auch am ehesten Andere.

ANSTÄNDIG FAHREN – Euer Team der Rennleitung#110

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