Aktuelles

Termine / Veranstaltungen 2018: 
 
arrow blue Unsere Termine findet ihr hier 
 
arrow blue Rennleitungs-Camp Chambley
   05. und 06. Mai 2018
    !! AUSGEBUCHT !!
  
arrow blue Riders Aid - Auffrischung Erste
   Hilfe für Motorradfahrer
   (Februar 2018)
   Für Mitglieder kostenlos, erfahre
   hier mehr
 
 arrow blue Messen 2018 
   Unsere Planungen laufen auf
   Hochtouren!
   
   Motorradwelt Bodensee (26. - 28.01.18)
   BMT Berlin (09. - 11.02.2018)
   Motorräder Dortmund (01. - 04.03.18)
 

 
Folge unserem Kanal bei Youtube

 
 
 

 

Die allgemeine Verkehrskontrolle

Für den Motorradfahrer ist das z.B. der Fall, wenn an einem schönen Wochenende scheinbar grundlos Motorradfahrer angehalten werden. Diese Kontrolle dient jedoch der Überprüfung der Fahrzeugführer und der Fahrzeuge – konkret: „Ist das Fahrzeug in einem technisch einwandfreien Zustand und ist der Fahrer dazu berechtigt und in der Lage ein solches Fahrzeug zu führen?“

Praktisch läuft das wie folgt ab -Anhaltezeichen:Aus dem fließenden Verkehr heraus wird der Fahrer durch Zeichen zum Halten aufgefordert. Dies können sog. „Anhaltesignalgeber“ (ASG) an Polizeifahrzeugen sein - „Stop Polizei“ oder „Bitte folgen“.Es können aber auch Handzeichen von uniformierten (!) Polizeibeamten sein. Diese können, müssen aber nicht mit einer sogenannten „Winkerkelle“ gegeben werden.
In der Regel signalisiert die erhobene Hand „Halt“ und die zweite Hand deutet mit einer Bewegung die Richtung. Idealerweise auf einen Parkplatz oder eine Nebenstraße. Auf der Straße selbst, sprich im fließenden Verkehr – insbesondere wenn an solchen Stellen schnell gefahren wird – sollte keine Kontrolle erfolgen.Wird der Fahrer von einem Fahrzeug von hinten mittels ASG gestoppt, ist er gehalten möglichst frühzeitig, jedoch an geeigneter Stelle anzuhalten. Sprich, er sollte an den rechten Fahrbahnrand fahren oder einen Parkplatz/Nebenstraße suchen. Speziell auf Autobahnen und Schnellstraßen nie am Pannenstreifen anhalten, sondern einen Parkplatz, eine Haltebucht oder die nächste Ausfahrt anfahren.
Dies kann u.U. mit Lautsprecherdurchsagen angewiesen werden.Für all diese „Zeichen und Weisungen“ besteht eine Pflicht zur Befolgung. Wer sich Anhaltezeichen widersetzt handelt ordnungswidrig.Polizeibeamte der Schutzpolizei (dazu gehört die Verkehrspolizei) sollen zur Dienstausübung Uniform tragen. Diese soll dem Anlass entsprechend vollständig sein. Das bedeutet nach Dienstvorschrift auch das Tragen der Dienstmütze. Aus taktischen Gesichtspunkten und zur Eigensicherung wird ein Anhalteposten i.d.R. auch eine Signalweste tragen.
Dies ist für den Beamten alles per Dienstvorschrift so verpflichtend vorgesehen und kann für das Erkennen des Polizisten im Verkehrsfluss wichtig sein. In der Regel hat es für den Verkehrsteilnehmer jedoch keine Rechtsfolge, ob ein Beamter seine Mütze, eine Weste oder sonst was trägt oder nicht. Wenn ihr wisst, dass ein Polizist „eigentlich eine Mütze tragen muss!“, habt ihr ihn ja bereits als Polizist erkannt. Der Sinn der Vorschrift ist die Erkennbarkeit und diese ist damit gegeben.
Zumal im allgemeinen Dienstgeschäft die Mütze nicht mehr so häufig getragen wird, wie es die (recht betagten) Dienstvorschriften vorsehen. In geschlossenen Räumen und im Fahrzeug wird ohnehin keine Kopfbedeckung getragen, daher wird davon auch oft bei Verkehrskontrollen vom Fahrzeug heraus – für den kurzen Moment des Aussteigens oder auf einem gesicherten Parkplatz, wenn zuvor mit dem erkennbaren Streifenwagen angehalten wurde – auf die Mütze verzichtet.Die Kontrolle:Dienstvorschriften schreiben auch die Höflichkeit vor. In der Ausbildung wird daher gelehrt, dass man den „Tagesgruß“ entrichtet und sich mit Name und Dienststelle vorstellt und den Grund der Kontrolle nennt. In der Praxis wird sich die Höflichkeit auf den Gruß und den Hinweis „allgemeine Verkehrskontrolle“ belaufen. Es ist auch selten im Sinne des Verkehrsteilnehmers, wenn sich die Vorstellung wie bei einer Telefonhotline hinzieht.Zur allgemeinen Verkehrskontrolle wird ein Polizist i.d.R. den Führerschein und den Fahrzeugschein (Zulassungbescheinigung Teil I) fordern. D.b. diese Dokumenten müssen zur Kontrolle ausgehändigt werden. Das hat den einfachen Sinn, da nur so die Echtheit des Dokumentes auch geprüft werden kann.
Dies ist im Übrigen auch der Grund, warum Kopien nicht ausreichend sind.
Die Daten zum Fahrzeug (wer ist eingetragener Halter?) können über Funk erfragt werden, technische Daten jedoch nur zum teil. Führerscheindaten sind im Polizeicomputer nur bei vorhandenem Karten-Führerschein abfragbar. Die Daten des rosa oder grauen Papierführerschein sind online nicht abrufbar. Außerdem bietet selbst die Abfragemöglichkeit kein Bild des Führerscheininhabers und nimmt (unnötig für beide Seiten!) Zeit in Anspruch.
Man sollte also nicht diskutieren, was die Polizei tun und lassen kann – das Mitführern des Führerschein und Fahrzeugschein (im Original) ist vorgeschrieben.Es versteht sich von selbst, das die gebotene Höflichkeit auf beiden Seiten Grundvoraussetzung für einen guten Verlauf der Kontrolle ist.
Der Anstand gebietet es, den Gruß zu erwidern und einen freundlichen Ton zu wählen.
„Wie man in den Wald hinein ruft, schallt es zurück.“ - alt aber immer wieder wahr.Nicht nur aus Höflichkeit und der besseren Verständigung willen sollte man natürlich auch den Helm absetzen. Einen Klapphelm zu öffnen ist meist ausreichend, aber besser runter damit. Das kann der Polizist ebenso verlangen, da er zuverlässig Lichtbild und Fahrer vergleichen können muss.
Sonnenbrillen sind so gesehen auch wenig vorteilhaft und sollten im Gespräch aus Höflichkeit abgenommen werden – das gilt im Übrigen für Polizist und Bürger!Ebenso unhöflich wäre es im Gespräch zu rauchen. Auch in Dienstvorschriften ist das für den Beamten so geregelt. Für den Kontrollierten gilt das entsprechend. Ein Polizist kann darauf bestehen, dass die Zigarette ausbleibt – schon aus Gründen der Eigensicherung (eine brennende Zigarette im Gesicht will niemand haben).
Sollte die Kontrolle länger dauern und man will die Zwangspause zum Rauchen nutzen, so schadet es nicht zu fragen. Schon oft hat die gemeinsame Zigarette „Friedenspfeifen“-Charakter gehabt.„Eigensicherung“ ist der Begriff, der die Sicherheitsvorkehrungen der Polizei bei Kontrollen umschreibt. Das bedeutet in der Regel, dass bei zwei Beamten einer kontrolliert (spricht) und der andere sichert, also aufpasst. Der Sicherungsbeamte wird alles beobachten und hat evtl. auch die Hand an der Waffe – das ist so vorgesehen und nicht als Unhöflichkeit zu sehen.
Die Rollenverteilung bleibt übrigens während der gesamten Kontrolle gleich. Ihr solltet also nicht meinen, besser mit dem zweiten Beamten zu sprechen, weil dieser älter/jünger, männlich/weiblich oder einfach hübscher/sympatischer ist.Die allgemeine Verkehrskontrolle dient der Überprüfung der Verkehrstüchtigkeit des Fahrers und der Verkehrssicherheit des Fahrzeuges.
Dazu kann es notwendig sein vom Motorrad zu steigen und gewisse Überprüfungen vorzunehmen. Aktive Mitwirkung an Kontrollen sind immer freiwillig – wenn z.B. der Polizist will, dass man den Motor startet oder zur Geräuschprüfung höher drehen lässt. Wenn man da nicht mitmachen will, kein Problem. Dann wird es eben der Beamte selbst vornehmen. Das ist übrigens zu erdulden. Es braucht niemand meinen, dass ein Polizist nicht das Motorrad anfassen darf.
Das hat einfache Gründe, z.B. um die Funktion der Bremsen oder z.B. eine vorhandene Gaswegdrossel zu prüfen. Selbst Probefahrten wären denkbar, werden aber in aller Regel nicht durchgeführt bzw. sind auch haftungsrechtlichen Gründen von vielen Dienststellen selbst untersagt worden.Auch hier ist wieder der Umgang untereinander wichtig. Es sollte selbstverständlich sein, dass der Polizist erklärt, was er vor hat und nicht einfach ungefragt an die Maschine greift.
Umgekehrt sollte auch der Verkehrsteilnehmer angemessen erklären, was ihm durch den Kopf geht oder was er gerade vor hat. Speziell wenn man in seine Taschen greifen will oder irgendwo hin gehen, z.B. um etwas weg zu werfen.
Apropos „Wegwerfen“ - wenn man schon rauchen will (darf) oder Kaugummi kaut, dann sollte man auf keinen Fall die Kippe auf den Boden schmeißen oder dem Polizisten vor die Füße spucken. Nicht nur dass es unhöflich ist, es ist auch mit Bußgeld versehen, das man sich sparen kann.
Traurig genug, dass man sowas sagen muss – es kommt tatsächlich vor.Viele Kontrollen machen für den Verkehrsteilnehmer den Eindruck, dass der Beamte „etwas sucht“, das sollte nicht der Fall sein, aber der Sinn der Kontrolle ist eben eine zuverlässige Überprüfung und dazu wird ein Polizist sich auch mal bücken um z.B. das Profil zu prüfen oder ein Prüfzeichen nachzusehen.Sollte der Polizist bei einer Kontrolle einen Verstoß (abgefahrene Reifen, unvorschriftsmäßige Bauteile etc.) feststellen, wechselt die Kontrollform rechtlich von der Verkehrskontrolle zu einer Personen- u. Fahrzeugkontrolle im Sinne der Strafprozessordnung/Ordnungswidrigkeitenrecht –
Nicht wundern: Für das Verfahren über geringe Verstöße wie Ordnungswidrigkeiten gelten überwiegend die gleichen Regeln wie für Straftaten, mit allen Rechten aber auch Pflichten. (Dazu mehr im nächsten Beitrag)Wird kein Verstoß festgestellt ist die Kontrolle beendet und man kann weiterfahren.
Viele Kollegen werden das Kontrollgespräch aber auch „verkehrserzieherisch“ nutzen oder mit etwas Small-Talk verbinden. Diese Gelegenheit zu einem guten Gespräch sollte man sich nicht entgehen lassen. Manchmal nimmt man aus einer Kontrolle mehr mit, als nur einen „Strafzettel“.
Es ist nicht selten, dass der Motorradfahrer bei entsprechenden Kontrollen einem „Biker in Uniform“ begegnet, der sich tatsächlich auch selbst über neue oder seltene Maschinen und (ordnungsgemäße) Umbauten erfreuen kann.Die meisten Dienstvorschriften kennen einen Passus, dass die Polizei „ohne Ansehen der Person“, also vorurteilsfrei handeln soll. Der Beamte soll also z.B. einen Sportfahrer nicht einfach als Raser abstempeln. Ebenso solltet ihr auch keine Vorurteile gegen die Polizisten als solches haben. Es gibt überall solche und solche.Übrigens, in den uns vorliegenden Dienstvorschriften steht auch klar geschrieben, dass der Beamte nicht kleinlich zu handeln hat. Die Erfahrung zeigt, dass die meisten Polizisten „nicht päpstlicher als der Papst“ sind.Solltet ihr einmal der Meinung sein, schlecht oder ungerecht behandelt zu werden, dann kann man das gerne in angemessenem Tonfall während der Kontrolle ansprechen. Man sollte aber nicht auf Konfrontation aus sein.
Sollte es tatsächlich zu Fehlern auf Seiten der Polizei kommen, so lässt sich so etwas im Nachgang im Rahmen einer Dienst- oder Fachaufsichtsbeschwerde immer noch tun – dazu bei Bedarf mehr.In manchen Bundesländern gibt es Namensschilder die teilweise verpflichtend zu tragen sind. Das ist aber nicht überall der Fall. Auch müssen Beamte nicht immer eine Visitenkarte parat halten. In jedem Fall wird euch ein Polizist aber auf Nachfrage Name und Dienststelle nennen.
Sollte es einmal soweit kommen, dass man sich beschweren möchte, kann man das immernoch in angemessenem Ton machen.Es gibt viele positive, aber auch negative Erfahrungen aus Verkehrskontrollen – auf beiden Seiten. Meistens sind es „Aktion und Reaktion“, die den Verlauf einer Kontrolle bestimmen.
Überall menschelt es und auch ein Polizist ist nicht immer gut drauf. Im eigenen Interesse, sollten beide Seiten sich dessen immer bewusst sein.Die allgemeine Verkehrskontrolle ist eine verdachtsunabhängige Kontrollform, d.b. dass ein Verkehrsteilnehmer ohne einen Verstoß begangen zu haben, angehalten wird.Dies ist in Deutschland gemäß § 36 (5) Straßenverkehrsordnung möglich – die USA zum Beispiel kennen so etwas nicht.

Anständig fahren - Eure Rennleitung

 

NEWSLETTER

arrow blue Ihr wollt Informationen über die Arbeit der Rennleitung und gleichzeitig Termine unserer Veranstaltungen per Mail erhalten?

Dann meldet euch bei unserem Newsletter an:

Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

MITGLIED WERDEN...

arrow blueDie Rennleitung sucht stets neue Unterstützer.

arrow blueHier gehts zum Antragsformular !

Unterstützer gesucht
 
freunde helfer neu